Menschenrechte als Imageschaden

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Gregor Peter Schmitz schreibt auf Spiegel Online zu Obamas geplanter Rede in Kairo [1]:

„Doch die Nuancen in der arabischen Welt selbst sind auch für den Präsidenten knifflig. Vielen stößt übel auf, dass Obama ausgerechnet Kairo als Ort seiner Rede gewählt hat. Immerhin gilt Ägyptens Präsident Husni Mubarak kaum als Demokrat. Er hält nicht viel von freien Wahlen und lässt regelmäßig Oppositionelle hinter Gitter werfen.“

Trotz Muslimbrüdern und sonstigen Antidemokraten in Teilen der Opposition hat der Autor selbstverständlich Recht, leider bleibt er es uns aber schuldig einen besseren Ort für Obamas Rede zu nennen. Der Irak dürfte aus ideologischen Gründen ausscheiden, die Türkei ist nicht wirklich ein Land der „Arabischen Welt“. Warum nun kein anderes arabisches Land ausgewählt wurde sagt er uns  erst am Ende des Artikels:

„Grand verweist auf eine Studie der Brookings Institution zur Demokratieentwicklung: Danach sind 40 der 48 Staaten mit muslimischer Mehrheit entweder gescheiterte Staaten oder nicht sehr weit davon entfernt.“

Zu Obamas affirmativer Politik gegenüber Diktaturen und Autokraten, die in krassem Gegensatz zu Bushs Politik steht kann man folgendes lesen:

„Ist das als Abschied von der Agenda der Bush-Regierung zu verstehen, deren oft als verbohrt empfundene Demokratisierungsideologie mit Begriffen wie „Freiheit“, „Menschenrechte“ oder humanitäre Intervention gerade in diesem Teil der Welt ein zweifelhaftes Image bescherte?“

Leider wird nicht weiter darauf eingegangen wie es sein kann, dass Freiheit und Menschenrechte in der Islamischen Welt zu einem zweifelhaften Image führen. Nein vielmehr gibt sich Obama „vorsichtig“ wenn er Mubarak keinen Autokraten nennt und die Unterstützung für die Ägyptische Opposition streicht. Obama will dass die USA als „Rollenmodell“ agieren während kaum jemand da ist, der diesem „Rollenmodell“ nacheifern kann. Die Demokratisierungsansätze, zu welchen die USA Vorbild sein könnten, dürften wohl alle scheitern solange Obama keinen Druck auf die Herrschenden ausübt, die genau dieser Demokratisierung im Weg stehen.

[1] http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,628309,00.html

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