Das iranische Regime und seine europäischen Förderer. Über die Bedrohung Israels und die Möglichkeiten einer Sanktionspolitik.

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Vortrag von Stephan Grigat

am Mittwoch, 27. Januar 2010 an der Universität Augsburg, Hauptgebäude, Raum 2101. Der Eintritt ist frei.

Die „Islamische Republik“ hätte sich im Iran kaum 30 Jahre an der Macht halten können, wenn ihr aus Europa nicht mit politischer Nachsicht und ökonomischer Kooperation begegnet worden wäre. Gerade Österreich und Deutschland haben eine Avantgarde-Rolle bei der Unterstützung eines Regimes gespielt, das nicht erst seit Ahmadinejad, sondern seit 1979 zur Vernichtung Israels aufruft, nationale und religiöse Minderheiten, Gewerkschafter, Oppositionelle und Homosexuelle systematisch verfolgt, Männer und Frauen dem Tugendterror der Scharia aussetzt und mit seinem Nuklearprogramm nicht nur für Israel eine existenzielle Bedrohung darstellt.

Das politische Entgegenkommen der europäischen Staaten gegenüber dem Mullah-Regime bereitet bis heute den Boden für die Geschäftsbeziehungen mit der „Islamischen Republik“. 650 österreichische Unternehmen sind im Iran aktiv. Deutschland ist mit einem jährlichen Handelsvolumen von 4 Milliarden Euro und mit knapp 2000 im Land aktiven Firmen der wichtigste Handelspartner des Regimes im Westen. In Deutschland gehören Firmen wie Siemens und Linde zu den Hauptstützen des Regimes. Ebenso wie jene Politiker, die nichts gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime unternehmen, sind diese Firmen mitverantwortlich dafür, dass sich Ajatollahs und Revolutionsgarden auch nach 30 Jahren Terror an der Macht halten können und heute kurz davor stehen, sich jene Mittel zu beschaffen, mit denen sie ihre Vernichtungsfantasien gegen Israel in die Tat umsetzen könnten.

Dagegen hat sich in Deutschland, Österreich und weiteren europäischen Staaten das Bündnis STOP THE BOMB gegründet, das sich für eine konsequente Sanktionspolitik und für die Unterstützung der säkularen, demokratisch-rechtsstaatlichen Opposition im Iran und im Exil einsetzt. Der Vortrag wird versuchen, den Charakter des iranischen Regimes und seiner Ideologie vor dem Hintergrund der aktuellen Protestbewegung zu skizzieren, gängige Einwände gegen eine Sanktionspolitik zu diskutieren und die Kampagne STOP THE BOMB vorzustellen.

Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien (http://homepage.univie.ac.at/stephan.grigat/) und arbeitet für die Kampagne Stop the Bomb die er mit initiiert hat. Er ist Mitherausgeber des Bandes „Der Iran – Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer“, der 2008 im Studienverlag erschienen ist (http://www.studienverlag.at/titel.php3?TITNR=4599).

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